Am Mittwoch, dem 4. November, findet um 18 Uhr eine Sitzung des Rates der Stadt Meckenheim im Verwaltungsgebäude Im Ruhrfeld 16, 53340 Meckenheim, Sitzungssaal S 1, statt.

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Einwohnerfragestunde
2. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 9. September 2015
3. Anerkennung der Tagesordnung
4. Aktueller Bericht zum Thema Sicherheit in Meckenheim
5. Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2013 der Stadt Meckenheim
6. Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31.Dezember 2014 der Stadt Meckenheim
7. Resolution Schulrechtsänderungsgesetz (CDU-Fraktion vom 5. September 2015)
8. Flüchtlingssituation / Einrichten einer Stabsstelle / Interdisziplinärer Gesamtansatz (CDU-Fraktion vom 16. Oktober 2015)
9. Resolution zum Thema Flüchtlinge (CDU-Fraktion vom 17. Oktober 2015)
10. Ausschussempfehlungen
10.1. Überörtliche Prüfung der Stadt Meckenheim durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen vom 8. September 2015
10.2. Meckenheimer Erklärung (SPD-Fraktion vom 30. September 2015)
10.3. Papierlose Ratsarbeit
10.4. Bebauungsplan Nr. 71a “Am Siebengebirgsring“, 3. Änderung (ehem. Spielplatz Nr.38 August-Macke-Straße )
-Abwägungs- und Satzungsbeschluss-
10.5. Bebauungsplan Nr. 117a „Auf dem Höchst“ (Steuerung der Windenergie) – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
10.6. Widmung einer Erschließungsanlage innerhalb der Bebauung der Wißfeldstraße gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (StrWG) als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr
11. Anträge
11.1. Gesundheitskarte für Flüchtlinge (SPD-Fraktion vom 30. September 2015)
11.2. Gesundheitskarte für Flüchtlinge (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14. Oktober 2015)
12. Schriftliche Anfragen
13. Mündliche Anfragen
14. Mitteilungen

Nicht öffentliche Sitzung
1. Einwendungen gegen die Niederschrift
1.1. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 9. September 2015
1.2. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 25. September 2015
2. Anerkennung der Tagesordnung
3. Entscheidung über den Erlass von Gewerbesteuerforderungen
4. Verkauf eines Gewerbegrundstücks
5. Auftragsvergabe für den Einbau von Obertürschließer mit Schließfolgeregelung für die Türen zu den notwendigen Treppenräumen für das Konrad-Adenauer-Gymnasium und die Geschwister-Scholl Hauptschule, Königsberger Str. 30
6. Anträge
7. Schriftliche Anfragen
8. Mündliche Anfragen
9. Mitteilungen
9.1. Bebauungsplan Nr. 117a "Auf dem Höchst" (Steuerung der Windenergie) - Liste der Einwender aus den Öffentlichkeitsbeteiligungen zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 117a "Auf dem Höchst"

Zum öffentlichen Teil der Sitzung sind alle Einwohnerinnen und Einwohner herzlich eingeladen.
Die öffentlichen Unterlagen sind im Internet auf der Homepage der Stadt Meckenheim im Ratsinformationssystem einsehbar und abrufbar unter: http://session.meckenheim.de/bi/infobi.php