Am Mittwoch, 9. Dezember 2015, findet um 18 Uhr eine Sitzung des Rates der Stadt Meckenheim im Verwaltungsgebäude Im Ruhrfeld 16, 53340 Meckenheim, Sitzungssaal S 1, statt.
Dies ist für 2015 die letzte Sitzung des Rates. Alle Unterlagen des öffentlichen Teils mit den zugehörigen Anlagen können Sie bequem online im Ratsinformationssystem abrufen: http://session.meckenheim.de/bi/infobi.php

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Einwohnerfragestunde
2. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 4. November 2015
3. Anerkennung der Tagesordnung
4. Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Familie, Demografie und Integration (FDP-Fraktion vom 11. November 2015)
5. 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim (Hebesatzsatzung) vom 5.06.1997 in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 10.12.2014
6. Einbringung des Brandschutzbedarfsplanes
7. Unterbringung von Flüchtlingen
8. Ausschussempfehlungen
8.1. 1. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührenordnung für die Vermietung von städtischen Räumen in Meckenheim
8.2. Obere Mühle
9. Anträge
9.1. Nachhaltigkeitsbericht (Bündnis 90/Die Grünen vom 23. November 2015)
9.2. Ziele und Indikatoren für die Wohnraumsicherung (Bündnis 90/Die Grünen vom 23. November 2015)
10. Schriftliche Anfragen
11. Mündliche Anfragen
12. Mitteilungen

Nicht öffentliche Sitzung
1. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 4. November 2015
2. Anerkennung der Tagesordnung
3. Ausschussempfehlungen
3.1. Wiederwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II in Meckenheim (Altendorf, Ersdorf und Lüftelberg) sowie gleichzeitige Wahl zur stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I (Meckenheim und Merl)
4. Schriftliche Anfragen
5. Mündliche Anfragen
6. Mitteilungen

Zum öffentlichen Teil der Sitzung sind alle Einwohnerinnen und Einwohner herzlich eingeladen.
Die öffentlichen Unterlagen sind im Internet auf der Homepage der Stadt Meckenheim im Ratsinformationssystem einsehbar und abrufbar unter: http://session.meckenheim.de/bi/infobi.php